AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Fristen
1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
1.2 Der Kunde ist „Verbraucher“, soweit der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen für unseren Sitz.
2. Registrierung
2.1 Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung.
2.2 Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
3. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
3.1 Sie können unsere AGB jederzeit über einen Link einsehen.
Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms nutzen.
3.2 Sie können Ihre Bestellhistorie jederzeit unter „Mein Konto“ einsehen. Darüber hinaus bekommen Sie eine automatische Bestellbestätigung, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese Bestellbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und lässt sich ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern.
3.3 Ihre Bestelldaten werden gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und eventuelle Benachrichtigungen verwalten und abspeichern.
4. Sprache und Vertragsschluss
4.1 Verträge lassen sich ausschließlich in folgenden Sprachen schließen: deutsch. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
4.2 Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
4.3 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Übermittlung einer gesonderten Auftragsannahme, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware zustande.
4.4 Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassenzahlung erfolgt daher längstens für 7 Kalendertage. Danach treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
5. Lieferung/Preise/Versandkosten
5.1 Die Liefermöglichkeiten und -zeiten werden Ihnen auf unserer Website bzw. im Warenkorb angegeben. Ausschließlich verbindlich aber sind unsere Angaben dazu in unserer Auftragsannahme zu Ihrer jeweiligen Bestellung.
5.2 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Versandkosten werden innerhalb des Bestellvorgangs bei der Auswahl der Versandmöglichkeiten und vor der endgültigen Bestellung gesondert im Warenkorb ausgewiesen.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Zahlungsmodalitäten und -weisen für Ihre Bestellung werden Ihnen auf unserer Website bzw. unter „Mein Konto“ angegeben. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ausschließlich verbindlich sind unsere Angaben dazu in unserer Auftragsannahme zu Ihrer jeweiligen Bestellung. Eventuell anfallende Gebühren werden verbindlich innerhalb des Bestellvorgangs bei der Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten und vor der endgültigen Bestellung gesondert im Warenkorb ausgewiesen.
6.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
6.3 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
6.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Sachmängelhaftung, Garantie
8.1 Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von uns gelieferte Sachen 12 Monate.
8.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
9. Gewährleistung, Haftung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistung und Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Widerrufsrecht
10.1 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Günther Scholz
Marsstr. 31
87484 Nesselwang
Tel.: 0172-7721222
scholz@jemako-mail.com
www.scholz-shop.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10.2 Allgemeine Hinweise
1. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung, wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, zum Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1.–2. nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
11. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
11.1 Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen unser Geschäftssitz.
12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Vor jeder neuen Bestellung müssen Sie den aktuellen AGB durch aktives Anklicken zustimmen.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
14. Hinweis zur Datenverarbeitung
Die von uns im Rahmen Ihrer Bestellung erhaltenen Daten behandeln wir verantwortungsbewusst gemäß unserer „Datenschutzerklärung“.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Fristen
1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
1.2 Der Kunde ist „Verbraucher“, soweit der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen für unseren Sitz.
2. Registrierung
2.1 Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung.
2.2 Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
3. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
3.1 Sie können unsere AGB jederzeit über einen Link einsehen.
Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms nutzen.
3.2 Sie können Ihre Bestellhistorie jederzeit unter „Mein Konto“ einsehen. Darüber hinaus bekommen Sie eine automatische Bestellbestätigung, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese Bestellbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und lässt sich ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern.
3.3 Ihre Bestelldaten werden gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und eventuelle Benachrichtigungen verwalten und abspeichern.
4. Sprache und Vertragsschluss
4.1 Verträge lassen sich ausschließlich in folgenden Sprachen schließen: deutsch. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
4.2 Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
4.3 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Übermittlung einer gesonderten Auftragsannahme, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware zustande.
4.4 Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassenzahlung erfolgt daher längstens für 7 Kalendertage. Danach treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
5. Lieferung/Preise/Versandkosten
5.1 Die Liefermöglichkeiten und -zeiten werden Ihnen auf unserer Website bzw. im Warenkorb angegeben. Ausschließlich verbindlich aber sind unsere Angaben dazu in unserer Auftragsannahme zu Ihrer jeweiligen Bestellung.
5.2 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Versandkosten werden innerhalb des Bestellvorgangs bei der Auswahl der Versandmöglichkeiten und vor der endgültigen Bestellung gesondert im Warenkorb ausgewiesen.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Zahlungsmodalitäten und -weisen für Ihre Bestellung werden Ihnen auf unserer Website bzw. unter „Mein Konto“ angegeben. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Ausschließlich verbindlich sind unsere Angaben dazu in unserer Auftragsannahme zu Ihrer jeweiligen Bestellung. Eventuell anfallende Gebühren werden verbindlich innerhalb des Bestellvorgangs bei der Auswahl der Zahlungsmöglichkeiten und vor der endgültigen Bestellung gesondert im Warenkorb ausgewiesen.
6.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
6.3 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
6.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Sachmängelhaftung, Garantie
8.1 Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von uns gelieferte Sachen 12 Monate.
8.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
9. Gewährleistung, Haftung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistung und Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Widerrufsrecht
10.1 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Günther Scholz
Marsstr. 31
87484 Nesselwang
Tel.: 0172-7721222
scholz@jemako-mail.com
www.scholz-shop.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10.2 Allgemeine Hinweise
1. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung, wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, zum Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1.–2. nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
11. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
11.1 Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen unser Geschäftssitz.
12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Vor jeder neuen Bestellung müssen Sie den aktuellen AGB durch aktives Anklicken zustimmen.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
14. Hinweis zur Datenverarbeitung
Die von uns im Rahmen Ihrer Bestellung erhaltenen Daten behandeln wir verantwortungsbewusst gemäß unserer „Datenschutzerklärung“.